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Diskutiere im Thema Beugehaft um die Herausgabe von Nutzerdaten in einem Forum zu erzwingen im Forum ADS ADHS: Presse, Medien
bei ADHS bei Erwachsenen Forum
  1. #1
    Forum-Mitglied (nicht vorgestellt)

    Bezug zu ADS / ADHS bei Erwachsenen: ADS / ADHS Diagnose als Erwachsene (r)
    Alter: 55
    Forum-Beiträge: 77

    Beugehaft um die Herausgabe von Nutzerdaten in einem Forum zu erzwingen

    Hallo zusammen,

    habe am 14.02.2013 in der Süddeutschen einen m.E. wichtigen Artikel für alle Internet-Forum-User - insbesondere für die Betreiber - gelesen
    und dazu folgenden Link gefunden:

    www.internet-law.de/2013/02/beugehaft-um-die-herausgabe-von-nutzerdaten-zu-erzwingen.html

    Aus dieser Online-Stellungnahme zitiert:
    "Die Frage, ob sich Meinungsportale und Blogs auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen können bzw. unter welchen Voraussetzungen Zwangsmittel gegen einen Betreiber in Betracht kommen, bedarf dringend einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht."

    Dem Fazit kann ich mich nur anschließen.

    Es ist ja nicht umsonst so, dass Mitglieder in Online-Foren nicht mit ihrem tatsächlichen Namen und mit Anschrift auftreten.
    Klar ist für mich, dass geklärt werden muss, welche Meinungsäußerungen verboten sein müssen, um die Person zu schützen, über die sich das Forummitglied negativ auslässt. Aber besonders wichtig, finde ich auch den Schutz des/der Forum-Betreiber. Schließlich können Sie nicht sofort alle Threads lesen, um ggf. "verbotene" Äußerungen zu löschen.

    Bleibt nur zu hoffen, dass die Verfassungsbeschwerde des betroffenen Online-Redakteurs bald zu einer Entscheidung kommt, und dass sich dann daraus praktikable Richtlinien für Foren-Nutzer und Betreiber ableiten lassen.

  2. #2


    Bezug zu ADS / ADHS bei Erwachsenen: ADS / ADHS Diagnose als Erwachsene(r)
    Alter: 43
    Forum-Beiträge: 20.802
    Blog-Einträge: 40

    AW: Beugehaft um die Herausgabe von Nutzerdaten in einem Forum zu erzwingen

    Hallo.

    Naja, es handelt sich hierbei nicht um ein Forum, sondern um ein Bewertungsportal.

    Das birgt eine besondere Brisanz in sich und die Gerichte sind sich in der Wertung der dort eingestellten Aussagen noch uneins.

    Nichtsdestotrotz ist auch im Internet jeder für seine Aussagen verantwortlich und man sollte ich darüber klar sein, dass Aussagen, die man nicht explizit als eigene Meinung gekennzeichnet hat und die Tatsachenbenhauptungen über dritte Personen oder Institutionen enthalten, genau so, wie im realen Leben als Üble Nachrede oder (bei Behauptung wider besserem Wissen) als Verleumdung strafrechtlich relevant werden können.

    Es ist in der Tat nichts anderes, als wenn man entsprechende Flugblätter mit den Aussagen drucken und an seinem Wohnort (oder sonstwo) verteilen würde.

    Auf richerlichen Beschluss hin bin auch ich verpflichtet, die mir vorliegenden Einwahldaten an die Behörden auszuhändigen, was dann wiederum in aller Regel eine Zuordnung auf einen bestimmten Internetanschluss hin ermöglicht.







    LG,
    Alex

  3. #3
    Forum-Mitglied (nicht vorgestellt)

    Bezug zu ADS / ADHS bei Erwachsenen: ADS / ADHS Diagnose als Erwachsene (r)
    Alter: 55
    Forum-Beiträge: 77

    AW: Beugehaft um die Herausgabe von Nutzerdaten in einem Forum zu erzwingen

    Alex schreibt:

    ...Auf richerlichen Beschluss hin bin auch ich verpflichtet, die mir vorliegenden Einwahldaten an die Behörden auszuhändigen, ...
    Hallo Alex,

    das habe ich nicht verstanden. Heißt das, dass Du in einem konkreten Fall schon mal zu einer Herausgabe von Daten verpflichtet wurdest, oder dass Du zur Herausgabe der Daten so zu sagen jederzeit verpflichtet werden kannst, wenn ein Gericht Dich dazu auffordert?

  4. #4


    Bezug zu ADS / ADHS bei Erwachsenen: ADS / ADHS Diagnose als Erwachsene(r)
    Alter: 43
    Forum-Beiträge: 20.802
    Blog-Einträge: 40

    AW: Beugehaft um die Herausgabe von Nutzerdaten in einem Forum zu erzwingen

    Hallo.

    Klara-Heide schreibt:
    Hallo Alex,

    das habe ich nicht verstanden. Heißt das, dass Du in einem konkreten Fall schon mal zu einer Herausgabe von Daten verpflichtet wurdest, oder dass Du zur Herausgabe der Daten so zu sagen jederzeit verpflichtet werden kannst, wenn ein Gericht Dich dazu auffordert?
    Ich war bislang noch nicht gezwungen, Daten aufgrund eines Gerichtsbeschlusses heraus zu geben.

    So etwas wäre z.B. denkbar, wenn jemand unter Nennung seines vollen Namens im Forum verleumdet wird und wenn dieser dann Anzeige erstattet.

    Eine solche Namensnennung ist jedoch in diesem Forum nicht gestattet und die Gefahr, dass so etwas passiert, ist daher sehr gering.

    Ich habe bereits von mir selbst aus drei Mal Daten an Ermittlungsbehörden weiter geleitet.

    Dies zweimal nach einer Suizidankündigung (beide Male wurde die Person gerettet) und einmal nach dem Versuch, hier im Forum Betäubungsmittel zu erwerben und im Rahmen einer entsprechenden Strafanzeige.




    LG,
    Alex

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